Ihr Kontakt zu uns

Bad Königshofen

Tel.: +49 (0) 9761 900-0

Mail: info@eschenbach-zeltbau.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines:
Wir schließen nur zu unseren eigenen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen ab und widersprechen hiermit ausdrücklich der Geltung anderer als unseren eigenen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Wir bieten, sofern nicht ausdrücklich anderes schriftlich vereinbart, freibleibend an. Die Auftragsannahme erfolgt durch schriftliche Bestätigung oder durch tatsächliches Bewirken der Leistung. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für spätere Geschäfte.


2. Lieferung:
Sofern nicht ausdrücklich anderes schriftlich vereinbart, sind die Waren bei uns oder bei der von uns bezeichneten Stelle vom Kunden abzuholen. Für den Fall vereinbarter Lieferung an den Kunden bestimmen wir die Art der Versendung. Versandkosten trägt der Kunde. Die Gefahr geht bei Lieferung auf den Kunden über mit Übergabe an Spediteur oder Abholer, spätestens mit Verlassen des Lagers. Sofern wir die Montage vertraglich übernommen haben, muss die Baustelle mit schweren LKW und Kranfahrzeugen erreichbar und befahrbar sein. Wartezeiten und vom Kunden zu vertretende sonstige Kosten werden gesondert berechnet. Die Einholung von Baugenehmigungen ist ausschließlich Angelegenheit des Kunden. Das Vertragsverhältnis wird daher durch verweigerte oder verspätete Genehmigungen oder behördliche Auflagen nicht berührt und entbindet den Kunden nicht von seiner Abnahme und Zahlungspflicht.
Die Kosten für Baubücher sind in unseren Preisen nicht enthalten, sondern werden dem Kunden getrennt in Rechnung gestellt. Kosten und Gebühren für Umschreibungen von Baubüchern und erforderliche behördliche Genehmigungen sind vom Kunden zu tragen.


3. Lieferfristen:
Die von uns genannten Lieferfristen und Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Grundlegende Betriebsstörungen, insbesondere aufgrund von nicht von uns zu vertretenden Rohstoff- oder Arbeitskräftemangels, Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen oder anderer höherer Gewalt befreien beide Vertragsparteien von den Vertragspflichten. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder Leistung sind ausgeschlossen, soweit uns nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, insbesondere bei Zahlungseinstellung, Konkurs- oder Vergleichseröffnung, entfällt unsere Lieferpflicht. Angemessene Teillieferungen werden uns erlaubt.


4. Preise:
Es gelten die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Preisänderungen behalten wir uns in dem Umfang vor, wenn sich bis zur Ausführung des Auftrages Rohstoffpreise, Löhne, Transportkosten, Steuersätze oder sonstige Kostenfaktoren mit unmittelbarer Auswirkung auf unsere Kalkulation ändern und die Ausführung des Auftrages seit Abschluss des Vertrages später als vier Monate nach Vertragsabschluss erfolgt. Eine Aufrechnung des Bestellers mit Zahlungsansprüchen der Firma Eschenbach ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Forderung des Bestellers von Seiten der Firma Eschenbach anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist.


5. Zahlungsweise:
Sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart ist, sind unsere Waren bei Abholung durch den Kunden in voller Höhe in bar oder mit bankbestätigtem Scheck zu bezahlen. Wechsel werden nur aufgrund ausdrücklich vorheriger Vereinbarung angenommen. Sämtliche Kosten aus der Annahme von Schecks und Wechseln trägt der Kunde. Wird dem Kunden andere Zahlungsweise als Vorauskasse eingeräumt, sind wir bei Bekanntwerden von Verschlechterungen der wirtschaftlichen Lage des Kunden unter Widerruf vereinbarter Zahlungsziele berechtigt, sofortige Zahlung zu verlangen, wenn nicht der Kunde dingliche Sicherheit leistet. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die Gesamtforderung sofort fällig zu stellen und zusätzlich Verzugszinsen in der Höhe der von uns zu entrichtenden Bankzinsen zu erheben. Zurückbehaltungsrechte gegenüber unseren Forderungen, insbesondere wegen Mängelgewährleistungsansprüchen, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.


6. Eigentumsvorbehalt:
Wir liefern unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB. Im Falle der Weiterveräußerung des Kaufgegenstandes tritt der Auftraggeber bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf zustehenden Forderungen gegen Dritte an die Firma Eschenbach ab. Die Firma Eschenbach ist verpflichtet, die abgetretenen Forderungen unverzüglich an den Auftraggeber insoweit freizugeben, falls die abgetretenen Forderungen 120% des Wertes der Forderungen der Firma Eschenbach gegen den Auftraggeber übersteigen. Der Eigentumsvorbehalt gilt solange, bis sämtliche Forderungen der Firma Eschenbach gegen den Auftraggeber getilgt sind. Die Firma Eschenbach ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Der Besteller ist verpflichtet, auf unser Verlangen die Namen der Drittschuldner und die Forderungshöhe gegen diese mitzuteilen und uns mit allen sonstigen Auskünften und Unterlagen zu versorgen, damit wir in die Lage versetzt werden, die abgetretenen Forderungen, deren Abtretung bereits jetzt und hiermit angenommen wird, zu realisieren. Übertragung, Sicherungsübereignung und Verpfändung des Vorbehaltseigentumsbedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum, insbesondere Pfändungen, hat uns der Kunde sofort schriftlich anzuzeigen. Sollte der von uns gelieferte Gegenstand nach der Auslieferung beim Besteller oder einem Dritten sich wesentlich verschlechtern oder untergehen, tritt der Besteller seinen Anspruch hieraus gegen Dritte aus dieser Verschlechterung oder dem Untergang der gelieferten Ware an uns in voller Höhe ab. Dies sind insbesondere Ansprüche aus Versicherungsverhältnissen auf Versicherungsleistung wegen Verschlechterung oder Untergang. Die Firma Eschenbach ist verpflichtet, diese abgetretenen Ansprüche insoweit freizugeben, als diese 120 % der Höhe der Forderung der Firma Eschenbach gegen den Besteller übersteigen.


7. Gewährleistung:
Unsere Ware ist vom Kunden bei Abholung zu prüfen. Erkennbare Mängel müssen sofort, spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Erhalt der Ware uns schriftlich mitgeteilt werden. Alle Zelthallen sind nicht schneelasttauglich, was bedeutet, dass bei Schneefall die Zelte beheizt sein müssen, ansonsten droht der Zelteinsturz. Nach Be- oder Verarbeitung unserer Ware durch den Kunden bestehen keine Gewährleistungsansprüche. Gewähr für Farbabweichungen sowie Differenzen in Qualität, Abmessung, Dicke und Gewicht und ähnliches wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich anderes schriftlich vereinbart ist. Im Falle berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung, liefern Ersatz oder nehmen die Ware gegen Gutschrift zurück. Das Recht des Kunden nach zweimaliger fehlgeschlagener Nachbesserung oder mangelhafter Ersatzlieferung Herabsetzung des Kaufpreises oder Wandelung zu verlangen, bleibt unberührt. Schadensersatzansprüche kommen nur in Betracht bei nachgewiesener grob fahrlässiger Schlechtlieferung, bei vorsätzlicher Schlechtlieferung
und Nichteinhaltung schriftlich zugesicherter besonderer Eigenschaften unserer Ware, beschränkt auf Schäden, die erkennbar im Rahmen der gegebenen Zusicherung lagen. Die Verjährungsfrist für unsere gelieferte Ware beträgt gemäß den Vorschriften des BGB ein Jahr und zwar ab Abnahme des Werks. Für gebrauchte Zelthallen ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Eigenmächtige oder von der Auftragnehmerin nicht genehmigte Änderungen oder Instandsetzungen, an den seitens der Auftragnehmerin gelieferten Gegenstände durch den Besteller entbinden uns von jeglicher Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist für unsere gelieferte Ware beträgt ein Jahr und zwar ab Abnahme des Werks, soweit der Abnehmer Unternehmer ist.


8. Urheberrechtschutz:
Zeichnungen, Entwürfe, statische Berechnungen und ähnliche Unterlagen sind unser Eigentum und dürfen nur mit unserer schriftlichen Genehmigung von Dritten verwendet werden.


9. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist unser Werk in Bad Königshofen oder die von uns bezeichnete Abholstelle. Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen unserem Unternehmen und unseren Vertragspartnern ist 97631 Bad Königshofen, soweit beide Parteien Vollkaufleute sind. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.